Die **iranischen Proteste von 2019–2020**, die von den Protestierenden teilweise als **„Blutiger November“** oder nach dem iranischen Kalender als **„Blutiger
Aban“** (persisch: خونین آبان (bezeichnet wurden, waren eine Reihe landesweiter Proteste im Iran. Sie begannen am **15. November 2019** und wurden Teil der
breiteren iranischen Demokratiebewegung. [1] [2]
Auslöser war zunächst eine Erhöhung der Benzinpreise um 50 bis 200 Prozent. Doch innerhalb weniger Stunden entwickelten sich die zunächst friedlichen Versammlungen u landesweiten Protesten. Die Demonstrationen breiteten sich schnell auf zahlreiche Städte aus und richteten sich zunehmend nicht nur gegen die Benzinpreiserhöhung, sondern gegen die iranische Regierung und das gesamte politische System, einschließlich des Obersten Führers Ali Khamenei. [1] [2] [3]
Die Proteste wurden damit zu einer der schwersten und gewaltsamsten regierungsfeindlichen Unruhen im Iran seit der Islamischen Revolution von 1979. Um die Verbreitung von Informationen über die Proteste und die Zahl der Todesopfer zu verhindern, schaltete die Regierung das Internet landesweit nahezu vollständig ab. Der weitgehende Internet-Blackout dauerte etwa sechs Tage und isolierte den Iran praktisch vom weltweiten Internet. [2] [4]
Laut Berichten von Amnesty International gingen die Sicherheitskräfte äußerstgewaltsam gegen Demonstrierende vor. Menschen wurden unter anderem durch Schusswaffen getötet. Berichtet wurde außerdem, dass Leichen abtransportiert und Familien getöteter Demonstranten unter Druck gesetzt wurden, nicht mit den Medien zu sprechen oder öffentliche Trauerfeiern abzuhalten. [2] [5]
Die Zahl der Todesopfer ist bis heute umstritten. Verschiedene Quellen nannten deutlich unterschiedliche Zahlen; Menschenrechtsorganisationen dokumentierten Hunderte Tote, während andere Schätzungen von bis zu 2.000 oder mehr Getöteten ausgingen. Nach den Protesten wurden außerdem Tausende Menschen festgenommen. [2] [6] [7]
Während der Proteste wandten sich die Demonstranten zunehmend gegen die Symbole und Repräsentanten der politischen Führung. Bilder und Statuen von Ali Khamenei und Ruhollah Khomeini wurden beschädigt oder entfernt. [2]
Die Proteste von 2019 unterschieden sich deutlich von den Protesten von 2009. Sie waren nicht auf Studenten, junge Menschen oder die großen Städte beschränkt, sondern erfassten unterschiedliche gesellschaftliche Gruppen und zahlreiche Regionen des Landes. Ihre schnelle Ausbreitung, die große Härte der staatlichen Reaktion und die hohe Zahl der Todesopfer machten sie zu einem wichtigen Wendepunkt der iranischen Protestbewegung. [2] [4]
Obwohl die Regierung die Proteste innerhalb weniger Tage weitgehend niederschlug, kam es in den folgenden Monaten immer wieder zu weiteren Demonstrationen. Der „Blutige November“ wurde dadurch zu einem wichtigen Kapitel der iranischen Demokratiebewegung. [4] [8]
## Tod verletzter Demonstranten
Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, berichteten, dass viele iranische Demonstranten, die während der Proteste im November verletzt worden waren, weiterhin keine medizinische Behandlung in Anspruch nehmen konnten, weil sie befürchten mussten, nach einem Krankenhausbesuch festgenommen zu werden. [6] [7]
## Die brutale Reaktion des Regimes auf die Proteste
Reuters berichtete, dass der direkte Befehl zur Niederschlagung der Proteste von Ali Khamenei und Hassan Rouhani, dem damaligen Präsidenten des Iran, ausgegangen sei. Hassan Rouhani wurde dem reformorientierten bzw. gemäßigten politischen Lager zugerechnet. [9] [10]
Rouhani hatte einen Sicherheitsapparat innerhalb seiner Regierung, in dem verschiedene Ministerien und staatliche Institutionen bei der Niederschlagung
der Proteste zusammenarbeiteten. Dazu gehörten unter anderem das Ministerium für Kommunikation, das die weitgehende Abschaltung des Internets umsetzte, sowie die zuständigen Behörden für Sicherheit, Verteidigung und Inneres. [4] [9]
Diese staatlichen Stellen arbeiteten mit den Islamischen Revolutionsgarden (IRGC/Sepah Pasdaran) und den paramilitärischen Basidsch-Milizen zusammen. Gemeinsam wurden Maßnahmen zur Unterdrückung der Proteste durchgeführt, darunter die gewaltsame Auflösung der Demonstrationen und der Einsatz bewaffneter Sicherheitskräfte gegen die Demonstrierenden. [5] [11]
## Diaspora
**Kronprinz Reza Pahlavi** kritisierte den Widerspruch zwischen den Versprechen der Islamischen Revolution und der Realität vierzig Jahre später. Ayatollah Ruhollah Khomeini hatte 1979 unter anderem kostenloses Wasser und kostenlose Elektrizität für die Bevölkerung versprochen. Ausgerechnet im November 2019 wurde jedoch der Benzinpreis für die iranische Bevölkerung um 50 bis 200 Prozent erhöht. [12] [13]
Pahlavis Botschaft war daher sinngemäß: Wasser und Strom, wie sie einst versprochen wurden, und vor allem der Reichtum des iranischen Erdöls kommen nicht in dem Maß der iranischen Bevölkerung zugute, wie es einst versprochen wurde. Gleichzeitig wird Öl für die Verbündeten des Regimes in der Region bereitgestellt. Radio Farda nennt ausdrücklich Syrien und Baschar al-Assad als Beispiel. [12]
## Quellen
1. Amnesty International – „Iran: More than 100 protesters believed to be killed as top officials give green light to crush protests“
2. Amnesty International – „A Web of Impunity: The Killings Iran’s Internet Shutdown Hid“
3. Human Rights Watch – „Iran: Security Forces Violently Crack Down on Protesters“
4. Human Rights Watch – „Iran: No Justice for Bloody 2019 Crackdown“
5. Amnesty International – „Iran: World must strongly condemn use of lethal force against protesters as death toll rises to 143“
6. Amnesty International – „Iran: Thousands arbitrarily detained and at risk of torture in chilling post-protest crackdown“
7. Human Rights Watch – „Iran: No Justice for Bloody Crackdown“
8. Human Rights Watch – „Iran: Deliberate Coverup of Brutal Crackdown“
9. Reuters / Radio Farda – Bericht über die Anweisung zur Niederschlagung der Proteste
10. United States Institute of Peace – Hassan Rouhani / Presidential Candidate Profile
11. Amnesty International – Dokumentation zu Sicherheitskräften, Revolutionsgarden und Basidsch
12. Radio Farda – „Iran’s Exiled Prince Calls For Overthrow Of Regime Amid Protests“
13. Human Rights Watch – „Iran: Security Forces Violently Crack Down on Protesters“
