Die Proteste von 2017–2018 – Ein Wendepunkt im Iran
Am 28. Dezember 2017 begannen in Maschhad Proteste, die zunächst von wirtschaftlichen Problemen, steigenden Preisen und politischer Unzufriedenheit geprägt waren. Innerhalb weniger Tage breiteten sie sich auf zahlreiche Städte im Iran aus und entwickelten sich zu einer landesweiten politischen Protestbewegung. Die Demonstranten kritisierten nicht mehr nur einzelne politische Entscheidungen, sondern zunehmend die politische Führung und die grundlegende Struktur der Islamischen Republik. Amnesty International berichtete bereits Anfang Januar 2018 von Tausenden Demonstrierenden, Todesfällen und mehr als tausend Festnahmen.
Besonders bedeutend waren die Slogans auf den Straßen. Der Ruf „مرگ بر دیکتاتور“ – „Tod dem Diktator“ richtete sich unmittelbar gegen die politische Führung. Noch deutlicher zeigte sich der Wandel im Slogan „اصلاحطلب، اصولگرا، دیگه تمومه ماجرا“ – „Reformer, Hardliner – die Geschichte ist vorbei“. Damit wurde die bisherige politische Gegenüberstellung von Reformern und Hardlinern selbst infrage gestellt. Eine Analyse der Columbia University kommt zu dem Schluss, dass die Proteste von 2017 einen wichtigen Wendepunkt darstellten: Die politische Zielrichtung der Straßenproteste bewegte sich zunehmend von Reform hin zu einer grundlegenderen Veränderung des politischen Systems.
Gleichzeitig waren auch Rufe zu hören, die sich positiv auf die Pahlavi-Zeit und insbesondere auf Reza Shah bezogen, darunter „رضا شاه، روحت شاد“ – „Reza Shah, deine Seele möge in Frieden ruhen“. Für einen Teil der Demonstranten wurde damit eine Alternative zur politischen und ideologischen Ordnung der Islamischen Republik ausgedrückt. Diese Entwicklung war besonders bemerkenswert, weil sie der offiziellen historischen Darstellung der Islamischen Republik widersprach.
Die Proteste von 2017–2018 waren jedoch keine einheitliche Bewegung mit einem einzigen politischen Programm. Menschen mit unterschiedlichen politischen Vorstellungen gingen auf die Straße. Gemeinsam war vielen Demonstrierenden jedoch die Ablehnung von Korruption, wirtschaftlicher Misere, politischer Repression und der bestehenden Machtstruktur. Die zunehmende Ablehnung sowohl der sogenannten Reformer als auch der Hardliner machte deutlich, dass ein Teil der iranischen Gesellschaft nicht länger zwischen zwei Lagern innerhalb desselben Systems wählen wollte.
Die historische Bedeutung dieser Proteste liegt darin, dass sich 2017 und 2018 auf den Straßen Irans ein neues politisches Bewusstsein sichtbar entwickelte. Die Botschaft vieler Demonstranten war nicht mehr die Entscheidung zwischen Reformern und Hardlinern, sondern die Forderung nach einem grundlegenden politischen Wandel. Die späteren Protestbewegungen im Iran zeigten, dass diese Entwicklung nicht nur ein vorübergehendes Ereignis war.
Die Proteste wurden durch staatliche Gewalt und Massenverhaftungen niedergeschlagen. Amnesty International dokumentierte schwere Menschenrechtsverletzungen und forderte die iranischen Behörden auf, die Tötungen von Demonstranten zu untersuchen und festgenommene friedliche Demonstranten freizulassen.
Die Proteste von 2017–2018 waren damit mehr als eine Reaktion auf wirtschaftliche Probleme. Sie waren ein frühes Zeichen dafür, dass ein Teil der iranischen Gesellschaft die politische Ordnung grundsätzlich infrage stellte – und dass der Ruf nach einem anderen Iran zunehmend lauter wurde
Quelle:
[1] Journal of International Affairs (Columbia University), Evolution Toward Revolution: The Development of Street Protests in the Islamic Republic of Iran.
